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Einblicke in die parlamentarische Arbeit
Ein Praktikumsbericht

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Erich G. Fritz MdB mit dem Praktikanten Lutz Ohlendorf von der Kolpingjugend

Gerade in der Haushaltswoche, in der die politischen Wogen besonders hochschlagen, ist der parlamentarische Betrieb besonders spannend und abwechslungsreich. Schließlich geht es um die zentralen Fragen der politischen Situation und auch um eine Bestandsaufnahme der Arbeit der Bundesregierung, welche sich im Rahmen der Haushaltsberatungen kritische Fragen gefallen lassen muss.

Als umso gewinnbringender habe ich es daher empfunden, gerade während der 2. und 3. Lesung des Haushalts 2005 durch ein Praktikum bei Herrn Fritz einen Einblick in die Arbeit der deutschen Volksvertretung zu erhalten. Die zur Verfügung stehende Zeit mag zwar kurz erscheinen, sie bietet aber dennoch die Möglichkeit, vielfältige Erfahrungen und interessante Beobachtungen zu machen.

Die Chance dazu bot mir die jugendpolitische Praxiswoche der Kolpingjugend, die nun zum vierten Mal in Berlin stattfand. Sie soll junge Menschen vertrauter mit den Abläufen der Politik machen, indem diese die Arbeit eines Abgeordneten erleben und parlamentarische Vorgänge „live“ mitbekommen.

Dazu gehören in der Haushaltswoche vor allem die Plenarsitzungen, deren Höhepunkt alljährlich die Aussprache zum Etat des Bundeskanzleramtes ist. Auch wenn diese Debatten meist vollständig im Fernsehen übertragen werden, so spürt man doch schon beim Betreten der Besuchertribüne des Plenarsaals, dass solch eine Übertragung weder die Lebendigkeit der Debatte, noch den Geist des Hauses, in dem sie stattfindet, vermitteln kann. Schon das tatsächliche Erleben einer Plenarsitzung ist daher ein bleibendes Erlebnis.

Doch wäre das Praktikum keines, wenn es sich darin erschöpfen würde. Die Arbeit der Abgeordneten und ihrer Büros findet auch außerhalb des Plenarsaals statt und hat dort sogar ihren Schwerpunkt. Das gilt z.B. für die Ausschusssitzungen, in denen die „eigentliche“ parlamentarische Arbeit der konstruktiven Beschäftigung mit Gesetzesentwürfen stattfindet. Hier wird engagiert und detailliert gestritten, wenn kleine Änderungen wie so oft schon gewaltige Unterschiede ausmachen können. In diesem Sinne denkt z.B. der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit, dessen Sitzung ich besuchen durfte, in seiner Debatte zur Verpackungsordnung kontrovers über die Behandlung unterschiedlicher Müllverwertungsformen nach und führt schließlich eine Entscheidung herbei. Das ist parlamentarische Kleinarbeit in Reinkultur, wie sie der Öffentlichkeit sonst nur wenig bewusst ist.

Aber auch in diesen zentralen Gesetzgebungsorganen erschöpft sich die Arbeit eines Abgeordneten bei Weitem nicht. Er hat sich z.B. auch angemessen über „seine“ Themen und die brennendsten Fragen der aktuellen politischen Debatte zu informieren, Stellungnahmen und parlamentarische Vorgänge vorzubereiten, Kommunikation mit dem Wahlkreis zu unterhalten und sich gleichsam nebenbei in verschiedenen Einrichtungen Gruppen zu engagieren. Das führt dazu, dass der Terminplan auch des „normalen“ Abgeordneten das Dasein als Parlamentarier manchmal zum absolut vorrangigen Lebensprinzip werden lässt, neben dem kaum Zeit für etwas anderes bleibt. Andererseits ist kaum etwas so spannend wie die Mitarbeit in der Politik, so dass die hohe zeitliche Belastung dadurch wieder ausgeglichen wird.

Einen Teil der Arbeit stellt, wie erwähnt, die Kommunikation mit dem Wahlkreis dar. Der Abgeordnete ist immer auch Vertreter seines Wahlkreises, wie mir in verschiedenen Situationen deutlich wurde. Er wird damit nicht nur Interessenvertreter, sondern auch Ansprechpartner der Menschen, von denen er gewählt wird. Dies ist wichtig, auch wenn die Macht eines einzigen Abgeordneten nicht immer ausreicht, um Veränderungen im Sinne der Bürger herbeizuführen.

Begleitet wird das parlamentarische Leben ständig von Vertretern der Presse, die dauernd bemüht sind, die besten Bilder und die wichtigsten Stellungnahmen zu erwischen. Auch dies beobachten zu können ist ein Teil solch eines Praktikums und verändert unweigerlich den Blick auf die abendlichen Fernseh-Nachrichten.

In seiner Arbeit würde ein Abgeordneter nur wenig erreichen können, wenn nicht Mitarbeiter ihm zur Seite springen würden. Organisatorische Angelegenheiten, Terminvereinbarungen, die inhaltliche Vorbereitung einzelner Themenkomplexe, die Begleitung der Arbeit im Ganzen und die inhaltliche Aufbereitung der aktuellen Ereignisse sind Aufgaben, die die Mitarbeiter des Büros übernehmen und mit denen sie den Betrieb eines Arbeitsparlaments überhaupt erst ermöglichen. So erklärt sich schließlich auch der notwendige Umfang der Bundestagsverwaltung, die nur auf den ersten Blick zu groß für „lediglich“ 600 Abgeordnete erscheinen mag.

Am Ende bleibt vor allem Faszination über die so präzise ablaufende Maschine „Bundestag“, die in der realen Anschauung wesentlich plastischer wirkt.

Für diesen und viele weitere Eindrücke danke ich Herrn Fritz und seinen Mitarbeiterinnen, die mir eine beeindruckende Woche im parlamentarischen Betrieb Berlins ermöglicht haben.

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 © Erich G. Fritz MdB