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Arbeitsfelder - Rüstungsexport/-politik
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Herzlich willkommen

Alljährlich legt die Bundesregierung in Berichten ihr Handeln auf dem Gebiet der Rüstungsexportpolitik dar. Die Frage, welche Länder außerhalb der NATO und EU Kriegswaffen aus Deutschland beziehen sollten und dürfen, ist nicht nur außen- und sicherheitspolitisch ein sensibles Thema. Auch die Achtung der Menschenrechte in den Bezieherstaaten ist ein Kriterium für die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen. Wie weit dabei Anspruch und Wirklichkeit rot-grüner Politik zuweilen auseinander klaffen, zeigen immer wieder die hierzu geführten Plenardebatten.

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Rüstungspolitik aus Unionssicht

Für neue Großaufträge fehlt das Geld
In einem Artikel der Financial Times Deutschland äußerte ich mich zum Thema Rüstungsexportpolitik und -industrie aus Unionssicht.

Presseartikel lesen...weiter

Iranisches Nuklearprogramm

Aktuelle Stunde zum iranischen Nukleaprogramm
In einer aktuellen Stunde debattierte der Deutsche Bundestag am 26. Januar 2006 über das iranische Nuklearprogramm. Lesen Sie hierzu meinen Redebeitrag und einen Artikel aus der Frankfurter Rundschau vom folgenden Tag.

Plenarprotokoll lesen...weiter
Zeitungsartikel lesen...weiter

EU-Waffenembargo gegenüber China

Rüstungsexportbericht 2003
Rot-Grün weit entfernt von einer durch Augenmaß und Zurückhaltung geprägten Rüstungsexportpolitik. Unberechenbarkeit und Prinzipienlosigkeit gerade im Hinblick auf eine mögliche Aufhebung des EU-Waffenembargos gegenüber China.

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Plenarprotokoll zur Debatte über den Bericht lesen...weiter
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Bundeskanzler Schröder ignoriert Parlamentsbeschlüsse
Bundeskanzler Schröder missachtet in eklatanter Weise den vom Deutschen Bundestag Ende Oktober 2004 getroffenen Beschluss, indem er auf eine Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China drängt. Lesen Sie hierzu auch meine Presseerklärung vom 03.12.2004.

Pressemitteilung lesen...weiter

Rüstungsexport- und Jahresabrüstungsberichte

Mit z.T. starken Verspätungen legt die Bundesregierung alljährlich ihre Berichte zum Thema Rüstungskontrolle für zurückliegende Jahre vor. Neben den Berichten finden Sie nachfolgend auch meine Redebeiträge aus den Plenardebatten zu den jeweiligen Berichten.
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Datum Vorgang
10.03.2005 Plenardebatte zum Rüstungsexportbericht 2003
02.12.2004 Vorlage des Rüstungsexportberichts 2003
14.05.2004 Vorlage des Jahresabrüstungsberichts 2003
11.03.2004 Plenardebatte zum Rüstungsexportbericht 2002
17.12.2003 Vorlage des Rüstungsexportberichts 2002
10.04.2003 Plenardebatte zum Rüstungsexportbericht 2001
18.12.2002 Vorlage des Rüstungsexportberichts 2001

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© Erich G. Fritz MdB