Parlamentarische Konferenz der IPU und des EP
in Genf zur WTO - Ein Kurzbericht

17./18. Februar 2003

Erich G. Fritz auf der Konferenz von IPU und EP in Genf

Wie kann Globalisierung, wie können die internationalen wirtschaftlichen Beziehungen demokratisch kontrolliert und gestaltet werden? Bei der Suche nach Antworten wird meistens nur über die Rolle von Regierungen, Konzernen und Nichtregierungsorganisationen diskutiert. Selten ist aber von Parlamentariern die Rede, den immerhin demokratisch gewählten und direkt dem Bürger verantwortlichen Politikern.

Seit rund drei Jahren intensivieren sich die Bemühungen, gewählte Volksvertreter stärker institutionell in die Welthandelspolitik einzubeziehen und eine Parlamentarische Versammlung der Welthandelsorganisation (WTO) zu schaffen.

Vor diesem Hintergrund fand in Genf vom 17. bis 18. Februar 2003 eine von der Interparlamentarischen Union (IPU) und dem Europäischen Parlament (EP) organisierte Parlamentarische Konferenz zur WTO statt. Unter Leitung des Abgeordneten Erich G. Fritz (CDU) nahmen Abgeordnete aller Fraktionen an der Konferenz teil. Insgesamt nahmen über 400 Abgeordnete aus 75 nationalen Parlamenten teil, die mit Wirtschaftsfragen und Fragen des internationalen Handels in ihren nationalen Parlamenten befasst sind.

Auf der Tagesordnung standen die Themen Marktzugang, Stellenwert des Entwicklungsaspektes im multilateralen Handelssystem und Optionen für eine parlamentarische Ausrichtung der WTO. Darüber hinaus wurde in einer Podiumsdiskussion über die Notwendigkeit einer kohärenten Politik der technischen Zusammenarbeit und Kapazitätsbildung diskutiert.